«Das hat mich beeindruckt»

Frau Schaffner, in einer Bilanz nach Ihrem Amtsantritt sagten Sie «Ich weiss schon fast nicht mehr, dass ich vorher an einem anderen Ort gearbeitet habe». Es scheint, Sie sind in Ihrer neuen Aufgabe gut angekommen.

Ja, ich bin auch gut aufgenommen worden. Ich habe motivierte Mitarbeitende angetroffen. Durch meine lange Tätigkeit in der Politik und als Anwältin habe ich gewusst, worauf ich mich einlasse und mich in den Themen rasch heimisch gefühlt.

Was ist anders?

Vorher hatte ich drei Jobs - als selbstständige Anwältin, Politikerin und in Vereinsvorständen. Jetzt habe ich einen Beruf, auf den ich mich voll konzentriere. Die Arbeitsweise ist in den Grundzügen gleich: Es gibt ein Problem, man sitzt zusammen und sucht nach Lösungen.

Sie haben bereits verschiedene Bereiche der Kantonspolizei besucht. Wie war Ihr erster Eindruck?

Ich kenne die Kantonspolizei als Anwältin und hatte schon von aussen einen guten Eindruck. In Rahmen meiner Einführung war ich bereits in verschiedenen Regionen und war jedes Mal positiv überrascht, wie gut die Stimmung innerhalb des Korps ist. Ich habe überall engagierte Mitarbeitende erlebt. Positiv aufgefallen ist mir auch, wie gut organisiert alles ist und man sich als Einheit fühlt. Spannend finde ich, wie unterschiedlich die Arbeit je nach Aufgabengebiet ist und damit auch wie breit die Qualifikationen der ursprünglich als Polizisten ausgebildeten Mitarbeitenden sein können. Das war mir so nicht bewusst.

Was hat Sie am meisten überrascht?

Die Polizei hat insgesamt in den letzten Jahrzehnten eine riesige Entwicklung durchgemacht, insbesondere wie man mit allen Gruppen in der Bevölkerung umgeht. Als ich kürzlich mit einer Patrouille unterwegs war konnte ich miterleben, dass die Polizisten so reagierten, wie man das in einer solchen Situation nie erwarten würde: mit wahnsinnig viel Geduld und so viel Engagement. Das zeigt mir, dass sie ihre Arbeit ernst nehmen und ihr Bestes geben. Das hat mich beeindruckt. Positiv finde ich auch, dass Frauen und Männer vermehrt Teilzeit arbeiten können.

Wie spricht man in anderen Kantonen über uns?

Bei Treffen mit Regierungsmitgliedern anderer Kantone höre ich immer wieder, dass wir ein gutes Korps haben und einen guten Kommandanten. Diese Aussensicht bestätigt meinen eigenen Eindruck und erfüllt mich mit Stolz. Es ist aber auch eine Verpflichtung für die Zukunft.

Ende 2017 war der politische Wind eher stürmisch: Die ersten Interpellationen, ein dann abgelehnter Kürzungsantrag für den Verpflichtungskredit und die Kündigung der Zusammenarbeitsvereinbarung mit den Stadtpolizeien. Wie ist es, im politischen Wind das Schiff Kapo zu lenken?

Die Bevölkerung und die Politik wissen, wie wichtig die Polizei ist und stehen auch hinter ihr. Dass man Auseinandersetzungen hat, wenn's um Geld geht, ist normal. Was man will, muss man gut begründen und es hat sich gezeigt, dass die Politik hinter der Polizei steht und es die nötigen Ressourcen braucht. Diese kritische Begleitung, Fragen und Anliegen bringen uns auch weiter.

Wie geht es nun weiter mit den Stadtpolizeien?

Die Problematik war mir bekannt, als ich in das Amt kam. Ich bin daran interessiert, dass wir uns möglichst rasch mit den Stadtpräsidenten treffen, um zu hören, was ihr Bedürfnis ist. Als Kanton wollen wir, dass die Sicherheit gewährleistet ist – auch in den Städten.

Auf Ihrer Webseite finden sich viele Standpunkte rund um Finanzpolitik und (noch) wenige zur Polizei. Wo sehen Sie Handlungsbedarf im Bereich der Strafverfolgung?

Mit der neuen Strafprozessordnung ist der organisatorische Aufwand für die Polizei vor allem bei Einvernahmen wahnsinnig gross geworden. Auch die Ermittlungstätigkeit wird nicht erleichtert. Es braucht Anpassungen, damit die Strafverfolgung nicht behindert wird. Wenn wir die Formen und Möglichkeiten der Kriminalität sehen, verstehe ich den Ruf nach mehr Ressourcen. Die Strafverfolgung wird immer komplexer und damit immer ressourcenintensiver.

Ein Plädoyer für mehr Ressourcen?

Mir ist wichtig, dass man genügend Ressourcen hat, um zu verhindern, dass sich kriminelle Organisationen aufbauen oder sich Kriminalität festsetzt. Als Anwältin in Olten hatte ich viel mit dem Thema Menschenhandel zu tun. Das ist eine Form der Kriminalität, die die Bevölkerung kaum wahrnimmt. Dort muss man ganz am Anfang eingreifen, sonst kann man die organisierte Kriminalität gar nicht mehr bekämpfen. Unser Kanton ist sehr zentral gelegen und daher exponiert. Ich habe vollstes Vertrauen in das Kommando, das es die Mittel richtig einsetzt.

Welche Herausforderungen sehen Sie auf den Kanton Solothurn und seine Polizei zukommen?

Es wird darum gehen, mit den vorhandenen Mitteln all die Gefährdungen abzuwenden und was die Sicherheit betrifft, nahe an die hohen Erwartungen der Bevölkerung zu kommen. Wir haben mehr Geld zugesprochen bekomme und damit gilt es, in den nächsten Jahren zu haushalten und das zu halten, was man versprochen hat.

Welche Ziele haben Sie sich konkret für die nächsten vier Jahre gesetzt, speziell für die Polizei?

Die wesentlichen Ziele sind mit dem Globalbudget festgelegt. Stichwort Grossanlässe und terroristische Bedrohung: Hier ist zweifelslos ein gewisses Gefühl der Gefährdung vorhanden. Unser Ziel muss es sein, die Risiken objektiv abzuwägen und möglichst gut gerüstet zu sein. Das ist die wirksame Antwort auf drohende Gefahren und auf das Gefühl der Verunsicherung. Das geht aber nur in Zusammenarbeit über die Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Das DDI ist eines der grössten Departemente - breit aufgestellt, hoher Finanzbedarf, viele Mitarbeitenden. Wie behalten Sie den Überblick?

Zum einen haben wir eine gute Geschäftskontrolle über die wir Ziele und den Stand der Projekte gut kontrollieren. Unser Kanton ist hinsichtlich Verwaltung sehr schlank, so dass man rasch in die Bereiche und Sachgeschäfte reinsieht und nicht nur mit den Amtschefs und Amtschefinnnen im Kontakt ist, sondern auch mit vielen Mitarbeitenden. So bekomme ich gut mit, wie es läuft. Und dann sind da die Reaktionen aus der Bevölkerung, die Anliegen von Leuten, die etwas vom Kanton wollen. Ich habe ein Departement übernommen, das gut organisiert ist und ich gut eingeführt worden bin.

Sind Sie mehr Managerin oder Gestalterin?

Beides. Als Departements-Vorsteherin kann man sehr viel gestalten, muss aber auch managen. In der Regierung gilt es, den nötigen Rückhalt zu erarbeiten und dann ist da noch das Parlament, das einen kontrolliert. Dieses Dreieck finde ich sehr spannend. Ich bin es gewohnt, dass verschiedene Positionen da sind. Letztlich geht es darum, eine Lösung zu finden.

Was reizt Sie daran, Regierungsrätin zu sein?

Die Arbeit als Regierungsrätin bringt jeden Tag neue Herausforderungen. In meinem Departement geht es vor allem um Menschen. Hier kann ich meine Erfahrungen aus früheren Tätigkeit einbringen. Es ist eine Chance, etwas zu gestalten.

Sie sagen über sich, dass Sie in einer Zeit aufwuchsen, in der es schwierig war unbeteiligt und unpolitisch zu bleiben. Was sagen Sie Bürgerinnen und Bürgern, die sich gar nicht für Politik interessieren.

Die allermeisten Menschen sehen und wissen, warum Politik wichtig ist. Mühe habe ich dann, wenn Leute das zwar sehen, aber trotzdem nur reklamieren und nicht bereit sind, konstruktiv mitzuwirken. Politik nur schlecht finden, bedeutet im Grunde genommen, das eigene Umfeld und Leben nicht mitgestalten zu wollen.