Integration lohnt sich!

Wie schon beim ersten Integrationstag hat das Amt für soziale Sicherheit wiederum Olten als Veranstaltungsort gewählt. Olten ist aus mehreren Gründen der ideale Veranstaltungsort, wenn es um Integration geht.

Integration bedeutet ja bekanntlich nicht nur, «sich in ein grösseres Ganzes eingliedern», sondern beschreibt auch «den Zusammenhalt von Teilen in einem Ganzen». Olten ist in zweifacher Hinsicht diesbezüglich in der Pflicht:

Hier in Olten leben mehr als 5'000 Ausländerinnen und Ausländer aus 114 Nationen. In Olten leben mehr als 13'000 Schweizerinnen und Schweizer aus allen Teilen der Schweiz. Immer mehr Menschen sind in den letzten Jahren nach Olten gezogen, weil sie von hier aus am Morgen schnell in alle Himmelsrichtungen zur Arbeit reisen können und am Abend in Olten wieder zusammenkommen. Da braucht es für ein friedliches Nebeneinander und Miteinander eine Gemeinschaft, die am Zu-sammenhalt arbeitet und sich bemüht, die einzelnen Menschen und Gruppen zu einem Ganzen zusammenzubringen.

Der Bahnknotenpunkt Olten ist schon immer ein wichtiger Treffpunkt im Herzen der Schweiz gewesen und trägt dazu bei, dass sich Menschen aus allen Landesteilen hier in Olten zusammenfinden und gemeinsame Lösungen suchen, sich austauschen und so den Zusammenhalt der Schweiz stärken. So können die grossen Zusammenhänge erkannt werden und alles in ein grösseres Ganzes eingegliedert werden.
 
Grundlage für eine funktionierende, friedliche Gesellschaft - im Kleinen wie im Grossen - ist der Gemeinsinn, das Verständnis und die Einsatzbereitschaft für die Allgemeinheit.

Sie alle treffen sich heute hier, um sich zu informieren, um sich auszutauschen. Sie alle setzen sich in Ihren Gemeinden ein für den einzelnen Menschen und für die Gemeinschaft. Sie alle haben Gemeinsinn, dafür möchte ich ihnen einen herzlichen Dank aussprechen.

In unserem Kanton hat es Tradition, dass die Regierung den Austausch mit Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden pflegt und dazu auch in die verschiedenen Regionen unseres Kantons reist. Das Solothurner Integrationsmodell start.integration ist in allen Regionen ein Thema. Und das ist auch richtig so. Die Stimmen sind dagegen vielfältig: Von positiv, über positiv-kritisch, bis zu nur kritisch. Viele sorgen sich um den Aufwand und die Kosten. Auch ich hatte anfänglich da ein paar Fragezeichen.

Nur die Kosten-Nutzen-Frage zu stellen würde viel zu kurz greifen. Start.integration ist weder die Lösung aller Probleme im Integrationsbereich, noch ist start.integration ein Selbstläufer. Wir müssen uns zwei Fragen stellen: Erstens, warum müssen wir das machen? Und Zweitens, warum müssen wir das so machen?

Mit der im Dezember 2016 verabschiedeten Revision des Ausländergesetztes hat das eidgenössische Parlament neue Bestimmungen geschaffen und damit anerkannt, dass die Schweiz ein Einwanderungsland ist. Das setzt eine handfeste Integrationspolitik voraus. Statt reagieren, müssen wir agieren. Im Gesetz ist jetzt ein klarer Auftrag formuliert: «Bund, Kanton und Gemeinden schaffen günstige Rahmenbedingungen für die Teilhabe der ausländischen Bevölkerung am öffentlichen Leben. »

Was bedeutet das? Zuerst einmal stehen die Migrantinnen und Migranten selber in der Pflicht. Wir erwarten, dass sie sich eigenverantwortlich integrieren, dass sie Deutsch lernen, wirtschaftlich unabhängig sind, sich an das geltende Recht und die Grundwerte halten und sich auch um Kontakte in der Gemeinde, im Quartier, in der Schule bemühen.
 
Es ist richtig und wichtig, dass die Ausländerinnen und Ausländer in die Pflicht genommen werden. Es sind aber die Behörden von Kanton und Gemeinden, die den Auftrag haben, ihre Integration zu fördern und einzufordern. Wenn wir eine Gesellschaft mit integrierten Ausländerinnen und Ausländern wollen – und das wollen wir – dann müssen wir eben auch entsprechende Voraussetzungen schaffen.

Damit ist die Frage, warum wir das machen müssen, beantwortet. Bleibt offen, warum wir es gerade so machen müssen.

Die Gemeinden sind im Kanton Solothurn zuständig für die Integration und sie verantworten die richtige Umsetzung. start.integration ist das Solothurner Integrationsmodell. Es legt die Eckwerte fest, gibt eine Grundlage und Ideen, wie Integration in Ihren Gemeinden aussehen kann. start.integration ist eine einheitliche Sprache für die Integration und gibt Ihnen die Gelegenheit für gemeindeübergreifende Kooperationen.

start.integration beinhaltet aber keine konkreten Handlungsanweisungen für die Gemeinden. Sie können sich vorstellen, dass die Aufgabe in Olten und in Derendingen oder in Dornach und in Messen nicht gleich umgesetzt werden kann.

Integration ist eine Aufgabe, die sich entwickeln muss. Das Definieren von Abläufen, wie man zum Ziel kommt, alleine genügt nicht. Es braucht ein Verständnis dafür, in der Bevölkerung, in der Verwaltung und auch in der Politik. Dieser Prozess braucht Zeit. Resultate werden nicht schon morgen sichtbar sein. Einen Nutzen wird es geben, aber er wird nicht messbar sein. Integrationsförderung ist Präventionsarbeit, besonders bei sozialen Problem- und Notlagen, wie zum Beispiel die Arbeitslosigkeit oder die Sozialhilfe. Wie hat es Bundesrätin Sommaruga letzte Woche im Zusammenhang mit dem Entscheid des Bundesrates für die seit langem verhandelte und dringend nötige Aufstockung der Integrationspauschale, die der Bund ausrichtet und ein wichtiger finanzieller Beitrag für die rasche Integration von Flüchtlingen ist, treffend gesagt: Menschen, die gut integriert sind, können Spannungen abbauen, bleiben gesund und finden den Weg in den Arbeitsprozess.

Der Aufwand lohnt sich und stärkt den Gemeinsinn aller beteiligten. Ich bin überzeugt, Integrationsförderung in den Gemeinden ist auch eine spannende Aufgabe. Sie bietet grossen Gestaltungsspielraum und die Gelegenheit, die Kontakte zu den Menschen, zu Institutionen und zu Arbeitgeber zu stärken.

Letztes Jahr, sicher auch noch dieses Jahr, steht die Einführung und Umsetzung der Erstinformation von zugezogenen Ausländerinnen und Ausländer im Vordergrund. Heute wird das zweite Puzzle-Stück vorgestellt, das eigentliche Kernstück von start.integration, nämlich der Bereich Fördern. Ausstehend ist dann noch der Bereich Fordern. In diesem Bereich wird es darum gehen, diejenigen Ausländerinnen und Ausländer, die sich nicht selbständig und eigenverantwortlich integrieren können oder sich diesem Prozess verweigern, zur Integration zu verpflichten. Ich muss nicht betonen, wie wichtig dieser Teil ist. Zusammen mit der Durchsetzung von Sanktionsmassnahmen definieren sie letztlich die Glaubwürdigkeit der Integrationspolitik Ihrer Gemeinde und des Kantons. Ich kann es aber vorwegnehmen: Das Fordern ist nur möglich, wenn es in der Gemeinde ein Fördern gibt.

Geschätzte Anwesende, mit dem neuen Ausländer- und Integrationsgesetz hat der Bund den Zug ins Rollen gebracht. Die meisten Gemeinden in unserem Kanton sind eingestiegen. Für die anderen hat es noch Platz. Gelegenheit zum Aufsteigen gibt es noch. Die Züge fahren ja bekanntlich meist über Olten.