Wieviel Geld bleibt Ihnen?

Wie viel Geld bleibt, wenn Sie die Steuern, die Krankenkasse, die Miet- und die Nebenkosten und den Strom von ihrem Einkommen abziehen?

Falls Sie über ein mittleres Einkommen verfügen und im Kanton Solothurn wohnen, sollte Ihnen genügend bleiben für Freizeit, Ferien und um wenigstens ein Teil Ihrer Wünsche zu erfüllen. In unserem Kanton sind die fixen Lebenskosten tiefer als in den meisten Nachbarkantonen.

Doch jede Gebührenerhöhung, jede Mietzinserhöhung, jeder Ölpreisanstieg, jede Krankenkassenprämienerhöhung, jede Rechnung für Zahnspange, Musikschule, Kinderkrippe schmälert das frei verfügbare Einkommen.
Der Kanton Solothurn tut gut daran, den Vorteil der vergleichsweise tiefen Lebenskosten zu erhalten oder gar zu verbessern. Er sollte jene Qualitäten bewahren, die ihn attraktiv machen: vernünftige Mieten, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, ein gutes Bildungsangebot, eine moderne Infrastruktur, zahlbare Pflegekosten, und er sollte Leistungen und Entlastungen dort verstärken, wo es tatsächlich nötig ist.
Seit Donnerstag liegt der Geschäftsbericht 2010 des Kantons Solothurn auf dem Tisch und belegt es schwarz auf weiss: Wir sind ein vermögender Kanton! Wenn Sie sich nun aber Vorstellungen von prallen Geldsäcken machen, auf denen wir alle sitzen, muss ich Sie enttäuschen. Teilt man das Nettovermögen auf die Bürgerinnen und Bürger auf, so erhielten wir alle 170 Franken in die Tasche. Je nach finanzieller Situation ein netter Zustupf. Wir könnten mit dem Partner gut essen gehen und uns zur Abwechslung mal eine teurere Flasche Wein leisten. Ein paar neue Schuhe kaufen. Ein Wochenende in den Bergen verbringen. Mit den Kindern einen Ausflug machen. Was auch immer – die 170 Franken wären auf jeden Fall im Nu weg.

Wie Sie sehen, bringt eine solche Verteilaktion nicht wirklich viel. Genauso verhält es sich mit den Steuersenkungen, die nach dem Vorliegen des Geschäftsberichtes nun lautstark gefordert werden. Zumal diese Sparmassnahmen bedingen würden, welche genau jene träfen, die überall die Vollkosten zahlen: nämlich die mittleren Einkommen.
Während bei unserem Rechenbeispiel oben alle gleich viel erhielten, verhält es sich mit Steuersenkungen etwas anders. 5 % weniger Steuern würde für den Unternehmer mit einem steuerbaren Einkommen von einer halben Million vielleicht 2500 Franken weniger Steuern pro Jahr bedeuten. Für den Familienvater mit mittlerem Einkommen, sagen wir einen Journalisten mit einem steuerbaren Einkommen von 100'000 Franken, würde die Steuerersparnis lediglich 300 Franken pro Jahr ausmachen.

Wäre es da nicht gescheiter, statt alle ein wenig zu entlasten, die Mittel zusammenzunehmen und so einzusetzen, dass jene Leute wieder mehr Spielraum haben, denen heute unter dem Strich immer weniger bleibt. Steuergeschenke an die Reichen haben wir in unserem Kanton in den letzten Jahren nun wirklich genug gemacht. Es ist an der Zeit, dass wir dort ansetzen, wo das verfügbare Einkommen schrumpft und der finanzielle Spielraum kleiner wird.