Standpunkte von Susanne Schaffner

Gegen unnötige Steuergeschenke

Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen leiden  unter den steigenden Krankenkassenprämien und einer hohen Steuerlast, während die Solothurner Regierung einmal mehr die Reichen entlasten möchte. Stellungnahme der SP-Fraktion zu den geplanten Steuersenkungen für Unternehmen.

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Kritische, starke Stimme der Betroffenen

Vom Rand in die Mitte!, so lautete das Motto von Insieme Solothurn vor 10 Jahren und dieses Motto sagt treffend, für was sich die Mitglieder dieser privaten Selbsthilfeorganisation von Eltern- und Angehörigen gemeinsam (also insieme) einsetzen: dafür, dass Menschen mit einer geistigen Behinderung, wie alle Menschen, unter guten Bedingungen leben und sich entfalten können - gleichberechtigt, eigenständig und ohne Diskriminierung.

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FamEL: ein Erfolgsmodell optimieren

Familienergänzungsleistungen (FamEL) haben sich als Mittel zur Bekämpfung der Familienarmut bewährt, stellen einen wesentlichen Erwerbsanreiz dar, entlasten die Sozialhilfe und damit die Gemeinden nachhaltig.

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Vollzugsprobleme bei der EL

Seit Jahren stockt bei der kantonalen Ausgleichskasse (AKSO) die Bearbeitung von Ergänzungsleistungsgesuchen. Betroffene warten Monate auf die Ausrichtung von Leistungen und geraten dadurch in finanzielle Nöte oder müssen Sozialhilfe beziehen.

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Halbzeitbilanz der Legislatur 2013 - 2017

Im Bereich Finanzen war die erste Legislaturhälfte geprägt durch die Diskussion über die Massnahmenpakete. Beim ersten Sparpaket konnte ein Kahlschlag verhindert werden, beim zweiten Sparpaket die massive Erhöhung der Kopfsteuer um 150 %.

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Der entwürdigende Umgang mit älteren Arbeitskräften

Das Bundesgericht hat vor einigen Monaten entschieden, dass die Kündigung eines 59jährigen Kadermitarbeiters, der 35 Jahre für den gleichen Arbeitgeber gearbeitet hat, missbräuchlich sei. Als Arbeitgeber habe man für ältere, langjährige Mitarbeitende eine erhöhte Fürsorgepflicht.

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Nein zu Steuererhöhungen für Alleinerziehende

Die Regierung will ohne Not die Steuern für Alleinerziehende (verwitwete, getrennt lebende, geschiedene und ledige Steuerpflichtige, die mit Kindern zusammenleben) erhöhen. Sie sollen nicht mehr dem Familientarif, sondern neu nach dem Steuertarif für Alleinstehende unterstellt werden.

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Die Ballade vom Blätterwaldsterben

Das Oltner Tagblatt, die Aargauer Zeitung, die Solothurner Zeitung sind heute alle in einer Hand und unterscheiden sich kaum noch. Für die regionale Berichterstattung ist nur noch eine Redaktion zuständig.

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