Standpunkte von Susanne Schaffner

FamEL: ein Erfolgsmodell optimieren

Familienergänzungsleistungen (FamEL) haben sich als Mittel zur Bekämpfung der Familienarmut bewährt, stellen einen wesentlichen Erwerbsanreiz dar, entlasten die Sozialhilfe und damit die Gemeinden nachhaltig.

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Halbzeitbilanz der Legislatur 2013 - 2017

Im Bereich Finanzen war die erste Legislaturhälfte geprägt durch die Diskussion über die Massnahmenpakete. Beim ersten Sparpaket konnte ein Kahlschlag verhindert werden, beim zweiten Sparpaket die massive Erhöhung der Kopfsteuer um 150 %.

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Bescheidene Einkommen entlasten

Die gegen die Stimmen der SP beschlossenen übermässigen Entlastungen bei den Reichsten haben dem Kanton ausser Steuerausfällen nichts gebracht, dies zeigen aktuelle Zahlen auf. 

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Pferd oder Esel?

Die Abstimmung über den neuen kantonalen Finanz und Lastenausgleich (NFA) ist auf November 2014 angesetzt. Der NFA wird im ganzen Kanton als vernünftige Lösung empfunden, auch wenn das in Olten viele nicht wahrhaben wollen. Ausser Olten kämpfen nur ein paar kleine Gemeinden lautstark dagegen. Doch diese haben aber ganz andere Ziele.

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