Standpunkte von Susanne Schaffner

Treppe statt Lift – wie Susanne Schaffner in ihrem Amt vorsorgt

Ich setze mich in der Regierung immer für die sozial Schwächeren ein. Auch wenn Politik und Regieren die Kunst des Kompromisses ist, steht für mich Solidarität über allem. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Staat mit Regulierungen dafür sorge muss, dass alle zum Zug kommen und am Wohlstand der Schweiz teilhaben können. Meine Politik steht im Dienst von allen und nicht von denjenigen, die bereits alles Geld der Welt haben. Alle sollen zu ihren Rechten kommen, alle Stimmen sollen gehört werden. 

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Gute Integration ist wie die Vervollständigung eines unvollständigen Puzzles

Eingliederung - oder Integration - suggeriert, dass es eine Gesellschaft in einem festen IST-Zustand gibt, in welche Menschen, die noch nicht zu dieser Gesellschaft gehören, aufgenommen werden sollen. Doch wie integrationsfähig jemand ist, hängt doch davon ab, welche Möglichkeit ihm oder ihr gegeben sind. Menschen, die an die gesellschaftlichen Ränder gedrängt werden, sind keine Randerscheinung, sondern ebenso Teil dieser Gesellschaft wie wir alle.

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Willi Ritschard: Büezer, Gewerkschafter, Genosse

Politik aus dem Bauch heraus bedeutete bei Willi Ritschard Poltik aus Empathie und Solidarität. Am Balmbergfest 2018 feierten alle Anwesenden den 100. Geburtstag des vorerst letzten Solothurner Bundesrats.

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Durchhaltewillen und professionelles Verhalten

Ich hatte bereits vor meinem Amtsantritt ein positives Bild von der Polizeiarbeit im Kanton Solothurn, dieses Bild hat sich nun nicht nur bestätigt, sondern sogar verstärkt. Ich bin wirklich beeindruckt von der Arbeit unserer Korpsangehörigen.

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Gegen unnötige Steuergeschenke

Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen leiden  unter den steigenden Krankenkassenprämien und einer hohen Steuerlast, während die Solothurner Regierung einmal mehr die Reichen entlasten möchte. Stellungnahme der SP-Fraktion zu den geplanten Steuersenkungen für Unternehmen.

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Halbzeitbilanz der Legislatur 2013 - 2017

Im Bereich Finanzen war die erste Legislaturhälfte geprägt durch die Diskussion über die Massnahmenpakete. Beim ersten Sparpaket konnte ein Kahlschlag verhindert werden, beim zweiten Sparpaket die massive Erhöhung der Kopfsteuer um 150 %.

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Pferd oder Esel?

Die Abstimmung über den neuen kantonalen Finanz und Lastenausgleich (NFA) ist auf November 2014 angesetzt. Der NFA wird im ganzen Kanton als vernünftige Lösung empfunden, auch wenn das in Olten viele nicht wahrhaben wollen. Ausser Olten kämpfen nur ein paar kleine Gemeinden lautstark dagegen. Doch diese haben aber ganz andere Ziele.

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Auf dem Buckel der Schwächsten?

Die Krankenkassen-Prämienverbilligungsbeiträge sollen pro Jahr um 7 Millionen Franken gekürzt werden. Des ist nach Ansicht der SP-Fraktion eine der einschneidensten Leistungskürzungen des Massnahmenplans 2014. Folge: Nur noch Familien mit Einkommen bis höchstens 46‘000 Franken würden künftig Zuschüsse an ihre Krankenkassenprämien erhalten. 

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