Standpunkte von Susanne Schaffner

Gegen unnötige Steuergeschenke

Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen leiden  unter den steigenden Krankenkassenprämien und einer hohen Steuerlast, während die Solothurner Regierung einmal mehr die Reichen entlasten möchte. Stellungnahme der SP-Fraktion zu den geplanten Steuersenkungen für Unternehmen.

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Finanzen und Sparprogramme im Kanton

Seit einiger Zeit stellt sich die SP-Fraktion im Kantonsrat wiederholt die Frage, für wessen Wohl sich die Mehrheit des Kantonsrates einsetzt. Ich kann es vorweg nehmen, für die Mehrheit des Kantonsrates gilt, es wird jenen gegeben, die bereits genug haben, berappen müssen es nicht nur die wenig Verdienenden, sondern vor allem auch immer mehr der Mittelstand.

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Auf dem Buckel der Schwächsten?

Die Krankenkassen-Prämienverbilligungsbeiträge sollen pro Jahr um 7 Millionen Franken gekürzt werden. Des ist nach Ansicht der SP-Fraktion eine der einschneidensten Leistungskürzungen des Massnahmenplans 2014. Folge: Nur noch Familien mit Einkommen bis höchstens 46‘000 Franken würden künftig Zuschüsse an ihre Krankenkassenprämien erhalten. 

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Finanzpolitik aus SP-Sicht

Die kantonalen Finanzpolitik aus Sicht der SP; Beitrag im Rahmen der Legislaturhalbzeit-Bilanz der SP-Kantonsratsfraktion.

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Wieviel Geld bleibt Ihnen?

Wie viel Geld bleibt, wenn Sie die Steuern, die Krankenkasse, die Miet- und die Nebenkosten und den Strom von ihrem Einkommen abziehen?

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Gesundheit ist nicht wählbar

Die gleichen bürgerlichen Parteien, die sich der Sozialwerke loben, schaffen sie hinterrücks mit falschen Versprechungen ab. Mit einfachen Lösungsansätzen werden auf unsoziale Weise Leistungen für einen Teil der Betroffenen abgebaut. 

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