Standpunkte von Susanne Schaffner

Gegen unnötige Steuergeschenke

Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen leiden  unter den steigenden Krankenkassenprämien und einer hohen Steuerlast, während die Solothurner Regierung einmal mehr die Reichen entlasten möchte. Stellungnahme der SP-Fraktion zu den geplanten Steuersenkungen für Unternehmen.

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Bescheidene Einkommen entlasten

Die gegen die Stimmen der SP beschlossenen übermässigen Entlastungen bei den Reichsten haben dem Kanton ausser Steuerausfällen nichts gebracht, dies zeigen aktuelle Zahlen auf. 

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Finanzen und Sparprogramme im Kanton

Seit einiger Zeit stellt sich die SP-Fraktion im Kantonsrat wiederholt die Frage, für wessen Wohl sich die Mehrheit des Kantonsrates einsetzt. Ich kann es vorweg nehmen, für die Mehrheit des Kantonsrates gilt, es wird jenen gegeben, die bereits genug haben, berappen müssen es nicht nur die wenig Verdienenden, sondern vor allem auch immer mehr der Mittelstand.

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Weniger Steuern für Personen mit bescheidenem Einkommen

Im Kanton Solothurn werden tiefe Einkommen überdurchschnittlich mit Steuern belastet. 

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Hurra, wir sind die Reichsten!

In den letzten Jahren hat sich unsere Politik fleissig darum bemüht, die Reichen zu entlasten, auf Kosten des Mittelstandes und der kleinen Einkommen. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter. Da gibt es wenig Grund, auf den Titel „Reichstes Land der Welt“ stolz zu sein.

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Steuersenkungen sind nicht verantwortbar

Von Steuersenkungen profitieren nur die Reichen. Votum an der Kantonsratssession vom 11. Mai 2011 zur überparteilichen Interpellation "Von der Steuerhölle ins vordere Mittelfeld".

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Gesamtschweizerischer Durchschnitt!?

Der Kanton Solothurn soll nicht nur steuermässig den gesamtschweizerischen Durchschnitt anstreben, sondern endlich auch im Bereich der Prämienverbilligung, wo der schweizerische Durchschnitt punkto Leistungen in weiter Ferne liegt. 

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