Rasche Soforthilfe für Selbständige

Vorsteherin Oberamt Olten-Gösgen
Dorothé Berger, Vorsteherin Oberamt Olten Gösgen


Am 23. März hat der Solothurner Regierungsrat per Notverordnung einen Überbrückungsfonds mit 10 Millionen Franken für Selbständige beschlossen. Bereits zwei Tage später konnten die ersten Zahlungen ausgelöst werden. Die Überbrückungshilfen sollen angesichts der Corona-Krise sofort Entlastung schaffen und eine unbürokratische Unterstützung leisten. Wer die Voraussetzungen erfüllt, erhält 2’000 Franken. Das entspricht etwa einem halben Monatseinkommen eines Kleinstbetriebes (z.B. Coiffeuse, Taxifahrer, Floristin, Fitnesstrainer).
Der Überbrückungsfonds wird durch das Departement des Innern (DDI) geführt. Die Gesuche für eine Überbrückungsleistung werden von den Oberämtern beurteilt und entschieden. Am Mittwoch, 25. März sind bereits über 450 Gesuche eingegangen. Davon konnten über 60 positiv beurteilt werden.

DDI-Mitarbeiter Simon Muster hat mit Dorothé Berger, die als Vorsteherin des Oberamts Olten-Gösgen die Koordination innehat, über die ersten Erfahrungen gesprochen.

SiM: Am Montag hat der Regierungsrat in einer Notverordnung einen Fonds von 10 Millionen geäufnet, der Überbrückungshilfe an Selbständigerwerbende während der Corona-Pandemie auszahlen soll. Ihr Oberamt wurde von einem Moment auf den anderen mit der Koordination beauftragt.

Berger: Das stimmt. Das Amt für soziale Sicherheit hatte uns aber bereits am Freitag mitgeteilt, dass der Regierungsrat die Auszahlung von Soforthilfen an Selbständigerwerbende plant. Über das Wochenende sind dann das interne System sowie die nötigen Abläufe aufgesetzt worden. Am Montag, als der Regierungsrat seinen Beschluss an der Pressekonferenz öffentlich machte, stand die ganze Infrastruktur bereit. Die Zusammenarbeit zwischen dem Departement des Innern, dem Amt für soziale Sicherheit und Oberämter hat hervorragend funktioniert.

SiM: Warum übernehmen die Oberämter den Vollzug und nicht direkt das Amt für soziale Sicherheit?

Berger: Die Oberämter sind in ihren Regionen gut verankert. Ausserdem haben sie bereits im Tagesgeschäft mit ähnlichen Aufgaben zu tun. Für die Gutsprache einer Überbrückungshilfe werden auch die Steuerdaten der Antragstellenden überprüft; die rund 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die momentan an der Abwicklung der Gesuche arbeiten, kannten sich bereits vorher gut mit dem System aus und konnten so am Montag direkt die ersten Gesuche abwickeln.

SiM: Wer sind die Gesuchstellenden?

Berger: Das ist ein ganz grosses Spektrum. Coiffeusen, Taxifahrer, aber auch Nähmaschinenmechaniker oder Glaserinnen. Die Liste könnte ich noch lange weiterführen. Viele Selbständigerwerbende mit engem Kundenkontakt können im Moment schlicht ihre Arbeit nicht verrichten. Für sie ist diese unbürokratische Soforthilfe von 2'000 Franken jetzt von grosser Bedeutung.

SiM: Die Antragstellenden müssen ein Formular ausfüllen. Wie unbürokratisch ist diese Soforthilfe wirklich?

Berger: Ja, aber das Formular dient nur dazu, damit wir wissen, ob der Gesuchstellende im im Kanton wohnt und das Geschäft hier betreibt. Auf dem Formular werden die ganz wichtigen Daten verlangt: Wohn- und Geschäftsort, Kontaktdaten, Auszahlungskonto und die Zustimmung, dass die Steuerdaten überprüft werden dürfen. Das Formular kann online unter https://corona.so.ch/ueberbrueckungshilfe/ ausgefüllt werden. Anschliessend wird der Antrag auf die Kriterien hin überprüft, die der Regierungsrat festgelegt hat: mindestens 20'000 Jahresverdienst mit dem Geschäft und keine relevanten Bargeldmittel auf der Bank. Der beste Beweis dafür, wie unbürokratisch der Ablauf funktioniert, ist ja, dass heute – 2 Tage nach dem Entscheid des Regierungsrates – bereits die ersten Selbständigerwerbenden die Überbrückungshilfe auf dem Konto haben.

SiM: Wie viele Gesuche sind bis jetzt eingegangen?

Berger: In den ersten 48 Stunden sind über 450 eingegangen. Heute werden bereits mehr als 60 ausbezahlt. Wir rechnen damit, dass der Ansturm so schnell nicht abflachen wird. Uns geht also die Arbeit in den nächsten Wochen sicher nicht aus.

 

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