Salto Mortale

Ein akrobatischer Sprung mit ein paar Überschlägen ist eindrucksvoll. Am Trapez vollführt, wie in der berühmten Serie der 70er Jahre, ein atemberaubendes Spektakel. Der Salto Mortale, der Stolz jedes Trapezkünstlers, gelingt aber nicht immer und kann zu peinlichen bis lebensgefährlichen Abstürzen führen.

Vielleicht nicht gerade lebensgefährlich, aber doch eher peinlich muten die akrobatischen Leistungen gewisser Politikerinnen und Politiker im Wahlkampfzirkus an. So manche und so mancher verwickelt sich in Widersprüche und muss dann, wenn es im politischen Alltag konkret wird, zum beherzten Sprung ansetzen.

Zum Beispiel, wenn es um Kinderzulagen, Prämienverbilligungen, Ergänzungsleistungen für Familien, Kinderkrippen oder Tagesstrukturen geht. Natürlich sind auch Freisinnige grundsätzlich dafür. Liegt aber eine konkrete Vorlage, die logischerweise auch Kosten nach sich zieht, auf dem Tisch, retten sich die Freisinnigen mit schwindelerregender Wortakrobatik aus der Verantwortung. Das Problem sei erkannt, doch die präsentierte Lösung nicht praktikabel. Es ist von falschen Anreizen die Rede oder man wartet lieber auf den Bund, auf interkantonale Lösungen oder schiebt die Verantwortung den Gemeinden zu. Die Familienpolitik der FdP als Salto Mortale.

Auch die SVP zeigt akrobatisches Geschick. Einerseits fordern ihre Vertreter Steuersenkungen für die Reichen, Entlastung der Vermögenden, Steuerbefreiungen für die Käufer von Hauseigentum, verlangen aber gleichzeitig Sparmassnahmen wegen den schlechten Finanzen, der katastrophalen Einnahmen und der vielen Ausgaben. Der SVP-Kantonsrat (gibt’s mit einer Ausnahme nur in männlicher Form) spart lieber den letzten Sozialfranken zugunsten des reichen Steuerzahlers. Ob das Volk, auf das sich die SVP wie keine andere Partei beruft, bei diesem Kunststück begeistert applaudieren wird? Die KMUs, die nun froh sind über die jede staatliche Konjunkturmassnahme, oder jene Wählenden, die kein Geld mehr haben um Steuern zu zahlen?

Die aufgefrischten Grünen plädieren für mehr Steuereinnahmen und gleichzeitig für mehr Steuerabzüge, alles unter dem Titel ökologisch, in Wirklichkeit aber wohl eher unlogisch und kaum sozialverträglich. Oder für schnelle Bewilligungsverfahren, die aber trotzdem sämtliche Vorschriften beachten sollen. Hier übt sich wohl jemand in der hohen Kunst des Illusionisten. Der Applaus ist gross, doch je länger die Show dauert, umso kritischer wird das Publikum.

Der Wahlzirkus ist nun auch auf Gemeindeebene vorbei, das Zirkuszelt leert sich. Hoffen wir, dass die Artistinnen und Artisten bald wieder mit beiden Beinen auf dem Boden stehen.